Corona: Die bestehenden Maßnahmen werden beibehalten

Bei der gemeinsamen Videokonferenz haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer verständigt, die aktuellen Schutzmaßnahmen gegen Corona beizubehalten. Gleichzeitig sollen aber auch Öffnungsperspektiven erarbeitet werden.

Die Omikron-Welle hat nun auch Deutschland erreicht. Täglich infizieren laut RKI sich mehr als 100.000 Menschen mit der neuen Variante. Den Grund für das rasche Ausbreiten des Virus sieht der Expertenrat der Bundesregierung dass der Immunschutz für die neue Variante verringert ist. Der deutliche Anstieg der Infektionszahlen wird sich daher in den kommenden Tagen weiter fortsetzen. Insgesamt wird, wie schon in der vorangegangenen Welle, die Belastung der Krankenhäuser sein. Aktuell steigen die Zahlen bei den Neuaufnahmen wieder an. Aus diesem Grund haben sich alle Beteiligten geeinigt, die bestehenden Maßnahmen weiter zu verlängern.

Priorisierung bei den PCR-Tests

Gerade bei den PCR-Tests kam es in den letzten Tagen bereits in Teilen zu einer Überlastung der Labore. Wegen dieser Engpässe wird es künftig eine Priorisierung bei den PCR-Tests geben. Bei vulnerablen Gruppen, Beschäftigen im Gesundheitssystem, der Pflege oder Eingliederungshilfen und Personen, bei denen ein erhöhtes Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs bestehen, werden weiterhin PCR-Test eingesetzt, um eine Infektion abzuklären. Im Fall einer Quarantäne gilt daher, dass die Isolation mittels eines zertifizierten Anti-Gen-Schnelltests nach sieben Tagen beendet werden kann. Bislang war hierfür ein PCR-Test nötig. An den Regelungen für die Quarantäne ändert sich nichts.

Ähnlich wie bei den Laboren ist auch die Situation in den Gesundheitsämtern. Aufgrund der Vielzahl von Neuinfektionen muss es im Bereich der Kontaktnachverfolgung zu einer Priorisierung kommen. Die Gesundheitsminister sollen hierfür zeitnah gemeinsam mit dem RKI neue Regelungen erarbeiten.

Corona hat die Wirtschaft hart getroffen. Zwar ist der Arbeitsmarkt derzeit stabil und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hoch, doch die Situation ist weiter angespannt. Aus diesem Grund sollen Betriebe und Beschäftigte weiter durch Wirtschaftshilfen und der Sonderregelung beim Kurzarbeitergeld unterstützt werden. Bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar soll ein entsprechender Vorschlag auf dem Tisch liegen.