Über 150 Personen aus Politik, Medizin und Selbsthilfe sind am Donnerstagabend der Einladung des CSU-Bundestagsabgeordneten Erich Irlstorfer in das beeindruckende Tonnengewölbe des Freisinger Schafhofs (Europäisches Künstlerhaus Oberbayern) gefolgt. Unter dem Motto „Seltene Erkrankungen gibt es viele“ fiel dort der Startschuss der Kampagne „Seltene Erkrankungen Bayern“. Die Schirmherrschaft übernahmen Eva Luise und Prof. Dr. Horst Köhler, Bundespräsident a.D., sowie deren gleichnamige Stiftung für Seltene Erkrankungen.

Für eine kulturelle Untermalung der durch die Schauspielerin Veronika von Quast moderierten Veranstaltung sorgten die Holledauer Hopfareisser, Gessler Buam und die Liedertafel Moosburg mit traditionell-bayerischen sowie weihnachtlichen Klängen. Zudem zeigte die Künstlerin Margit Grüner Skulpturen aus Porzellanbruch, die passend zum Thema medizinische Disziplinen darstellen.

Bewusstsein in der Gesellschaft schaffen

Nach einem Grußwort des Hausherrn und Präsidenten des Bezirks Oberbayern Josef Mederer, der sich besonders auf den Bereich der Forschung und Forschungsförderung konzentrierte, folgte ein Impulsvortrag von Eva Luise Köhler. „Gemeinsam sollten wir Seltenen Erkrankungen die Aufmerksamkeit zukommen lassen, die sie benötigen und verdienen, deshalb bin ich gerne Schirmherrin der Kampagne geworden“, so die Vorsitzende der Eva Luise und Horst Köhler Stiftung. Irlstorfer betonte zudem: „Etwa 80 Prozent der Erkrankungen sind genetisch bedingt, viele verlaufen chronisch und führen mindestens zu einer Invalidität. Das ist ein gefährlicher Dreiklang der Biografien verändert und dem es entgegenzuwirken gilt.“ Ziel der Kampagne sei es deshalb im Jahr 2023 die Gesellschaft konzertiert, niederschwellig und großflächig für Seltene Erkrankungen und die Betroffenen zu sensibilisieren. Interessierten Städten, Märkten und Gemeinden in den Landkreisen Freising, Pfaffenhofen a.d. Ilm und Neuburg-Schrobenhausen werden jeweils eine Seltene Erkrankung, vertreten durch eine Selbsthilfegruppe oder Patientenorganisation, zugeteilt. Beide richten dann mit Unterstützung von Irlstorfer im kommenden Jahr eine öffentlichkeitswirksame Veranstaltung aus. Das kann ein Infostand, ein fachlicher Austausch oder ein digitales Format sein. Im Kern geht es darum Seltenen Erkrankungen Gehör zu verschaffen und auf die Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen.

„Ärztliche Fortbildungen im Bereich der Seltenen Erkrankungen fallen häufig hinten runter, da die Fortbildungsdichte meist zu groß ist.“, hielt Dr. Claudia Regenbogen, Ärztliche Lotsin des Zentrums für Seltene Erkrankungen am Klinikum rechts der Isar der TUM, im Rahmen der Podiumsdiskussion fest. Sensibilisierungskampagnen seien also auch für die Ärzteschaft wichtig, um die Seltenen Erkrankungen mit mehr Priorität wahrzunehmen. Prof. Dr. Julia Höfele, Kommissarische Leiterin des Instituts für Humangenetik am MRI/TUM motivierte zudem die Patientinnen und Patienten ihre Erfahrungen mit anderen zu teilen und sich zu vernetzen.

Abschließend betonte Irlstorfer, langjähriges Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für Seltene Erkrankungen: „Betroffene von eben diesen Krankheiten mögen selten sein, aber sie sind nicht allein. Dieses Signal möchte ich senden und gemeinsam mit den Patientenorganisationen sowie Selbsthilfegruppen Spuren für eine Forschungs-, Diagnose- und Versorgungsverbesserung legen. Schon jetzt danke ich allen Beteiligten für die tatkräftige Unterstützung im Sinne der Patienten sowie Angehörigen und freue mich auf das Jahr der Seltenen Erkrankungen 2023.“

Bei der ersten Mitgliederversammlung des gesundheitspolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU-Kreisverbände Freising, Pfaffenhofen a. d. Ilm und Neuburg-Schrobenhausen nach der pandemiebedingten Pause standen die Zeichen auf Kontinuität. Einstimmig votierten die Mitglieder für Horst Killer als Vorsitzenden.

„Wir stehen vor enormen Herausforderungen“, so Killer, der den Arbeitskreis seit vielen Jahren führt. Gerade der Fachkräftemangel, der demografische Wandel, aber auch die Zuwanderungen stellen das Gesundheitssystem vor große Aufgaben. Aussagen, die auch der CSU-Gesundheitspolitiker Erich Irlstorfer, MdB, noch einmal unterstrich. Dabei machte der pflegepolitische Sprecher der Unionsfraktion deutlich, dass es inhaltlich bedenklich ist, die Rücklagen der gesetzlichen Krankenkassen für die Schieflage im System zu gebrauchen. Er warf damit auch einen durchaus kritischen Blick auf die Entscheidungen der Bundesregierung bestehend aus den Ampelfraktionen.

Auch Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, sprach von gewaltigen Herausforderungen. Für ihn stehen aber nicht nur alleine der Fachkräftemangel und die Digitalisierung im Zentrum, sondern – wie die vergangenen beiden Jahre gezeigt haben – auch die kritische Infrastruktur. „Es gibt in Deutschland keine Produktionsstätte für Antibiotika“, so Seidenath. Gerade in diesem Punkt hat aber auch die Pandemie die Schwachstellen dieses Systems aufgezeigt. So ist auch seine Forderung klar und deutlich: Diese kritischen Produktionslinien müssen wieder verstärkt zurück nach Europa geholt werden.

Neben der kritischen Infrastruktur hat die Pandemie aber auch gezeigt, wie fragil das Gesundheits- und Pflegesystem ist. Gerade in den vergangenen zwei Jahren ist der Fachkräftemangel noch einmal deutlicher zutage getreten. Dies zieht sich durch alle medizinischen Berufe, wie Rainer Jünger, Vorsitzender des gesundheitspolitischen Arbeitskreises Oberbayern, bestätigte. Er forderte nicht nur mehr Engagement in der Ausbildung, sondern auch ein Programm, dass die Rückkehr in diese Berufszweige attraktiver macht.

Eines wurde somit an diesem Abend mehr als deutlich: Gesundheits- und Pflegepolitik zählt zu den wichtigsten Bereichen. „Gerade der gesundheitspolitische Arbeitskreis war in der Vergangenheit immer ein wichtiger Impulsgeber. Im Sinne der künftigen Herausforderungen sind wir noch mehr gefordert, uns in die politische Diskussion einzumischen und für Verbesserungen zu kämpfen“, so der wiedergewählte Vorsitzende Horst Killer.

Berlin/Gammelsdorf. In der vergangenen Woche machten sich 50 Schülerinnen und Schüler aus dem Schyren-Gymnasium Pfaffenhofen auf Einladung des CSU-Bundestagsabgeordneten Erich Irlstorfer auf nach Berlin. „Mir ist es wichtig, dass junge Menschen nicht nur Politik und Geschichte aus Schulbüchern erfahren, sondern sie einmal selbst erleben“, so der Parlamentarier. Gerade das war bekanntermaßen in den vergangenen beiden Jahren kaum möglich und die Freude war daher umso größer, nun außerhalb des Schulalltages facettenreiche Impressionen in der Hauptstadt zu erhalten.

Berlin ist, wie man weiß, immer eine Reise wert und hat als pulsierende Metropole vieles zu bieten. Und so konnten die Schülerinnen und Schüler eben nicht nur einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages werfen, sondern auch in die Historie der deutsch-deutschen Teilung eintauchen. Angefangen beim Bau der Berliner Mauer, über den RIAS Berlin bis zu den Rosinenbombern wurde die Geschichte greifbar und lebendig.

„Demokratie und die damit verbundenen Werte sind oft nur Worte, wenn man allerdings vor Ort erlebt, was die Mauer tatsächlich für die Menschen bedeutete und ihre Geschichten hört, dann bekommt man für Freiheit und Demokratie ein anderes Bewusstsein“, so Irlstorfer. Und so war es auch. Gebannt lauschten die Schülerinnen und Schüler den Ausführungen der Stadtführer und verspürten dabei einerseits Entsetzen darüber, mit welchen Mitteln die DDR-Diktatur die Bevölkerung an der Flucht hinderte und andererseits Bewunderung darüber, was die Amerikaner, Briten und Franzosen leisteten, um die Menschen in West-Berlin zu versorgen.

Mit diesen sicherlich unvergesslichen Eindrücken ging es für sie dann nach vier Tagen in Berlin wieder zurück in die bayerische Heimat.

Der positive Trend setzt sich weiter fort

Im März gingen die Arbeitslosenzahlen in der Region weiter zurück. Somit waren im Landkreis Freising im vergangenen Monat 2751 arbeitslos gemeldet. Dies sind 643 weniger als im Vorjahresmonat. Auch im Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm hat sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt. Hier sind aktuell 1387 Menschen ohne Arbeit, ein Rückgang gegen über März 2021 um 639. Auch im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen setzt sich dieses Bild fort. Im März waren dort 1200 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vorjahr lag diese Zahl noch bei 1542. Im Freistaat Bayern liegt die Arbeitslosenquote derzeit bei 3,0 %.

Die Arbeitslosenzahlen im Detail

Man spürt den wirtschaftlichen Aufschwung im Landkreis Freising auch auf dem Arbeitsmarkt. Zwar liegen die Zahlen noch nicht auf dem Niveau von vor der Pandemie, doch der positive Trend der letzten Monate setzte sich auch im März fort. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 2,5 %.

Auch im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm sind die Arbeitslosenzahlen weiter rückläufig und liegen aktuell fast wieder auf dem Niveau von 2019. Damals lag die Arbeitslosenquote bei 1,7 %. Derzeit liegt sie bei 1,8 %.

Ein ähnliches Bild zeichnet sich im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ab. Hier ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich zurückgegangen. Aktuell liegt die Arbeitslosenquote dort bei 2,1 %.

Kurz erklärt:

1: SGB III: Hier handelt es sich um Personen, die Leistungen der deutschen Arbeitslosenversicherung beziehen. Diese Leistungen werden in der Regel nach dem Eintritt der Arbeitslosigkeit bezahlt und sind zudem noch an weitere Voraussetzungen geknüpft. Im Normalfall wird das Arbeitslosengeld für ein Jahr gezahlt.

2: SGB II: Hier handelt es sich um die Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen. Diese Leistungen der Bundesagentur für Arbeit dienen der Sicherung des Lebensunterhalts.

Wohnraum ist vielerorts knapp und je nach Region steigen Immobilienpreise wie auch die Mieten. Um diese Entwicklung nicht eskalieren zu lassen und bayernweit Wohnraum zu schaffen, hat die bayerische Staatsregierung im Jahr 2021 849 Millionen Euro in die Wohnraumförderung investiert.

Ziel ist es, dass Wohnraum auch bezahlbar ist. Vor diesem Hintergrund gab es auch einen großen Strauß unterschiedlichster Fördermaßnahmen. Mit zinsgünstigen Darlehen wurden Wohnungsunternehmen, Genossenschaften, Kommunen und Selbstnutzer im vergangenen Jahr bei der Realisierung von Projekten unterstützt. Ergänzend dazu gab es auch Zuschüsse in der Mietwohnraumförderung. Familien konnten in diesem Zusammenhang die Eigenwohnraumförderung in Höhe von 5.000 Euro pro Kind beantragen. Und nicht zuletzt konnte man für den Erwerb von Bestandsimmobilien zur Selbstnutzung einen Zuschuss von maximal 30.000 Euro beantragen. 

Neben diesen unterschiedlichen Fördermaßnahmen stehen seit 2020 bis 2025 900 Millionen Euro für die kommunale Wohnraumförderung zur Verfügung. „Wohnraum muss auch in Zukunft bezahlbar sein. Mit diesem umfassenden Förderprogramm leistet der Freistaat Bayern einen entscheidenden Beitrag, dass das Eigenheim auch erschwinglich bleibt“, so Erich Irlstorfer, MdB. Gleichzeitig betonte der Bundestagsabgeordnete, dass in der Wohnraumförderung nicht allein das Eigenheim im Fokus steht, sondern dass auch Projekte unterstützt werden, die den Mietern und Investoren über eine Mietpreisbindung oder eine Festschreibung der Zinsen gleicherweise Sicherheit bieten.  

Auch 2021 war wieder ein besonderes Förderjahr für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Von der nach wie vor außerordentlich hohen Gesamtfördersumme von insgesamt 107 Mrd. Euro sind rund 400 Mio. Euro in die Landkreise Freising, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen a. d. Ilm geflossen. 

Als ein gutes Zeichen ist es dabei zu werten, dass die Nachfrage nach Corona-Hilfen im Vergleich zum ersten Krisenjahr 2020 zurückgegangen ist. „Es war absolut richtig und notwendig, die Unternehmen in der schweren Zeit der Pandemie nicht alleine zu lassen. Wir haben versprochen zu helfen und können nun glücklicherweise auf eine allmähliche Erholung unserer Wirtschaft hoffen“, so der CSU-Bundestagsabgeordnete, Erich Irlstorfer.

Mit Schwung aus dem Krisenmodus heraustreten

Dabei darf die nachhaltige und digitale Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft nicht zu kurz kommen. So ist es ebenso erfreulich, dass die KfW-Förderungen in den Bereichen Klimaschutz und Umwelt im Jahr 2021 den mit Abstand größten Anteil ausgemacht haben. Gefördert wurden unter anderem das energieeffiziente Bauen und Sanieren, die private Ladeinfrastruktur für Elektroautos sowie mittelständische Unternehmen, welche ihren Fuhrpark auf emissionsarme Fahrzeuge umstellen. „Deutschland muss mit Schwung aus dem Krisenmodus heraustreten und die Chancen nutzen, sich zu erneuern und zu modernisieren“, betont Irlstorfer. Er fügt an: „Die Landkreise im Wahlkreis 214 können hier einen wichtigen Beitrag leisten; durch innovative und nachhaltige Konzepte unserer Unternehmen sowie das großartige Engagement der Bürgerinnen und Bürger als private Bauherren und mündige Verbraucher. Die Zahlen der KfW zeigen, dass die Region auf einem guten Weg ist.“

Aus Sicht des Abgeordneten, trübt das widersprüchliche Verhalten der Ampel-Koalition diese hoffnungsvolle Analyse – denke man nur an die große Uneinigkeit im Umgang mit der aktuellen Verteuerung und Inflation oder die völlig inadäquate und überdies schlecht kommunizierte, vorzeitige Einstellung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird die neue Regierung von der Oppositionsbank aus weiterhin kritisch begleiten und sich mit eigenen Ideen und Forderungen einbringen. Wir werden zeigen, dass wir die besseren Lösungen haben, um dieses Land zu Erfolg und Wohlstand zu bringen“, schließt Irlstorfer. 

Laut der aktuellen Gesetzgebung auf Bundesebene soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht am 16. März offiziell in Kraft treten. In den vergangenen Tagen mehrten sich die Zweifel an der Umsetzbarkeit und Kontrolle dieses Beschlusses. Einige Landkreise kritisierten die Vorgabe. Bayern ist nun das erste Bundesland, das die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen will. 

„Ich begrüße diese Entscheidung und möchte deutlich machen, die Entscheidung für eine einrichtungs- bzw. berufsbezogene Impfpflicht zur Zeit der Delta-Variante getroffen wurde. Aktuell befinden wir uns in einer anderen Pandemiephase und haben somit die Möglichkeit, Maßnahmen anzupassen und möglicherweise auch von einer Pflicht abzusehen. Das pandemische Geschehen hat sich vor allem durch die Omikron-Variante stark verändert – trotz hoher Neuinfektionszahlen, sinken die Belastungen der Intensivstationen sowie die Todeszahlen im Zusammenhang mit dem Virus. Das ist eine positive Entwicklung, die auch die politische Einschätzung der Gesamtsituation beeinflussen muss.“, so Irlstorfer, MdB.

Der CSU-Gesundheitsexperte ergänzt: „Aus meiner Sicht wäre es zunächst sinnvoll, die Frage der allgemeinen Impfpflicht zu klären, um dann auf Detailfragen eingehen zu können. Dass Ausnahmen und Einzelfallentscheidungen möglich sein müssen, ist klar. Jedoch müssen auch verhältnismäßige Maßnahmen, wie beispielsweise eine täglich Testpflicht für ungeimpfte Personen in bestimmten Einrichtungen bzw. Berufen, in Betracht gezogen werden. Organisatorische, rechtliche und bürokratische Fragen müssen dringend geklärt werden. Hier sehe ich die Bundesregierung in der Verantwortung.“

„Die Forderung des Pflegerates nach einer Aufklärungskampagne statt einer Pflicht unterstütze ich ebenfalls. Bevor wir medizinisches und pflegerisches Personal verlieren, sollten wir zunächst alle Mittel ausschöpfen, um den betreffenden Personen seriöse Informationen zukommen zu lassen, um sie möglicherweise so von einer Impfung überzeugen zu können. Der Verlust von Personal im Gesundheitswesen geht immer zulasten der Patientinnen und Patienten – das sollte uns stets bewusst sein.“, betont der Abgeordnete abschließend.

Zwar hat sich der Aufschwung der vergangenen Monate aufgrund der Coronapandemie etwas abgeflacht, dennoch zeigt der Trend weiter nach oben. Dies belegen auch die jüngsten Zahlen des Arbeitsmarktes der Region. 

Aktuell sind im Landkreis Freising 2481 Menschen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einem deutlichen Rückgang (- 567) im Vergleich zum Vorjahresmonat und einer Quote von 2,2 Prozent. Allerdings muss auch betont werden, dass trotz der wirtschaftlichen Erholung das Vorkrisenniveau noch nicht erreicht ist. Dies zeigen die Zahlen aus dem Jahr 2019. Damals lag die Arbeitslosenquote im Landkreis Freising bei 1,9 Prozent.

Diesen Trend kann man auch im Landkreis Pfaffenhofen beobachten. Dort sind aktuell 1347 Menschen auf der Suche nach einer Arbeit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das ein Rückgang um 452. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei 1,8 Prozent. Eine generell positive Entwicklung. Allerdings zeigen die Zahlen auch, dass man von Vorkrisenniveau aus dem Jahr 2019 noch ein Stück entfernt ist. Damals lag die Arbeitslosenquote im Landkreis Pfaffenhofen bei 1,5 Prozent. 

Ein etwas anderes Bild zeigt sich im Landkreis Neuburg/Schrobenhausen. Dort liegt die Arbeitslosenquote derzeit bei 1,8 Prozent und damit bereits jetzt unter dem Niveau vom Dezember 2019. Damals waren dort 1126 Menschen ohne Arbeit (2,0 %), heute sind es 1065. 

Insgesamt sind dies für die gesamte Region positive Zahlen, die zeigen, dass sich die Wirtschaft deutlich erholt und an Fahrt gewinnt. Diese Erholung führt auch zu einer Belebung auf dem regionalen Arbeitsmarkt.