Bundeshaushalt 2023 steht

Irlstorfer bemängelt fehlendes Engagement im Gesundheits- und Pflegebereich

Erich Irlstorfer

Der Deutsche Bundestag hat jüngst den Bundeshaushalt für das Jahr 2023 beraten und mit der Mehrheit des Parlaments namentlich beschlossen. Der Bundeshaushalt 2023 sieht Gesamtausgaben in Höhe von 476,29 Milliarden Euro vor. Hinzukommen milliardenschwere Sondervermögen, die beispielsweise die Herausforderungen der Energiekrise sowie die Stärkung der Bundeswehr zukünftig finanzieren sollen. In den Haushaltsberatungen werden die sogenannten Einzelpläne der verschiedenen Politikressorts debattiert. So auch das Budget des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Der notwendigerweise durch die Corona-Ausnahmesituation stark angewachsene Haushalt des BMG (Einzelplan 15) schrumpft im kommenden Jahr von 64,5 Milliarden auf 24,5 Milliarden Euro; exklusive einiger Finanzzusagen für kommende Haushaltsjahre in Höhe von 1,1 Milliarden Euro.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete und selbst langjähriges Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Erich Irlstorfer, kommentiert den beschlossenen Einzelplan für das BMG: „Es ist erfreulich, dass der Entwurf des Bundesgesundheitsministers nach den Verhandlungen im Haushaltsausschuss um mehr als 2,4 Milliarden Euro angestiegen ist. Hier handelt es sich um notwendige Nachjustierungen. Es ist genügend Geld im System, jedoch müssen wir unsere finanziellen Ressourcen bedarfsgerecht priorisieren.“

Irlstorfer, der pflegepolitische Sprecher seiner Fraktion ist, betonte in seiner Plenarrede am Donnerstag vier Bereiche: die Situation in der Pflege, die kritische Betrachtung der Leiharbeit, die Versorgung von Long-COVID-Betroffenen sowie Betroffene des Chronischen Fatigue Syndroms und die Bedeutung von Seltenen Erkrankungen. Aus der Sicht des Abgeordneten müsse die Haushaltspolitik Rahmenbedingungen schaffen, um große Reformen im Gesundheitsbereich anzustoßen. Gleichzeitig könne es jedoch nicht sein, dass auch kleinere Versorgungsbereiche außen vor gelassen werden.

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