Die einrichtungsbezogene Impfpflicht fällt

Irlstorfer „Wir können auf niemanden verzichten“

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll nach Informationen des Bundesgesundheitsministeriums Ende des Jahres auslaufen. Ende 2021 hat der Deutschen Bundestag mehrheitlich die Impflicht für Pflegepersonal und andere Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen beschlossen. Dies wurde begründet mit der Pflicht zum notwendigen Schutz für gefährdete Gruppen wie ältere und vorerkrankte Menschen.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete und pflegepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betont: „Ich hielt diese Regelung von Beginn an für falsch. Mir berichten seither in der Pflege und Medizin beschäftigte Personen, dass dieser Beschluss zu enormen Verwerfungen führt. Es handle sich nicht nur um bürokratische und organisatorische Hürden, sondern auch um erhebliche Konsequenzen für die Personalausstattung“.

Das Auslaufen der Teil-Impfpflicht wurde Ende Oktober von den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen in einem Brief an den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gefordert. Auch wenn der Schutz und die Versorgung der vulnerablen Gruppen im Vordergrund stehen müssen, befürchten nicht nur die Politik, sondern auch Betreiberinnen und Betreiber sowie die Beschäftigten in der Pflege, dass die Impfpflicht den Personalmangel im Gesundheitswesen noch verschärft. Hinzu kommt, dass die Impfquote bei Beschäftigten im Gesundheitswesen insgesamt bereits deutlich höher liegt als in der Gesamtbevölkerung.

Irlstorfer unterstreicht: „Die Beschäftigten sind sich ihrer Verantwortung ohnehin bewusst. Sie schützen nicht nur sich selbst und ihre Angehörigen, sondern all diejenigen, welche Tag für Tag auf die pflegerische Versorgung angewiesen sind. Ein Zwang ist vor diesem Hintergrund kein erforderliches und angemessenes Mittel. Mit Blick auf die Personalnot können wir auf niemanden verzichten“.